Frankreich-Analysen für LibMod

Der dynamische Berliner Think-Tank "Zentrum Liberale Moderne" wurde im Herbst 2017 von Marie­luise Beck und Ralf Fücks gegründet. Er steht für die parteiübergreifende Erneue­rung liberaler - europäischer - Werte, für die Verteidigung der Kom­bi­na­tion indi­vi­du­el­ler Frei­heit mit Demo­kra­tie, Welt­of­fen­heit und kul­tu­rel­ler Viel­falt, die Europa ausmacht. Die Website www.libmod.de spiegelt die aktuellen internationalen Debatten wieder.

Seit Anfang 2018 trage ich in unregelmässigen Abständen Analysen zur Entwicklung der französischen Republik unter Emmanuel Macron bei.

Meine Beiträge sind online verfügbar und untenstehend in chronologischer Reihenfolge aufgelistet. Zur Lektüre einfach auf den jeweiligen Titel klicken.

1. "Warum Macron einen neuen politischen Liberalismus verkörpert", 27. Februar 2018.
   Der Liberalismus war in Frankreich jahrzehntelang als trojanisches Pferd des Laissez-faire-Kapitalismus anglo-amerikanischer Prägung verschrien. Wird es Emmanuel Macron gelingen, einen Bedeutungswandel herbeizuführen?
2. "Gründet Le Pen eine rechte Sammlungsbewegung?", 29. März 2018.
   Der Befreiungsschlag einer angeschlagenen Parteiführerin? Die Umbenennung des "Front National" in "Rassemblement National" deutet an, dass sie sich potentiellen Bündnispartnern öffnet.
3. "Gekränkte Eisenbahner: Worum es beim Streik in Frankreich wirklich geht", 3. Mai 2018.
   Der Eisenbahnstreik weist nicht nur auf erste Anzeichen von Reformmüdigkeit hin, sondern wirft grundlegende Fragen zum historisch gewachsenen Verständnis von "Ehre" und "Würde" in der französischen Gesellschaft.
4. "Läuft der Präsident den Franzosen davon?", 18. Juli 2018
   Pragmatismus, Effizienz und die Lösung von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Blockaden mögen die Leitwerte der Regierung sein, aber ein dem Management entlehnter Politikstil ergibt noch keine sinnstiftende politische Doktrin.
5. "Kalt erwischt", 12. Dezember 2018.
   Die Proteste der Gelbwesten erschüttern Frankreich. Sie deuten einen tiefen sozialen und geographischen Riss an, der durchs Land geht. Dabei war der Präsident doch ausgezogen, um die Franzosen miteinander zu versöhnen.
6. "Frankreich debattiert", 4. April 2019.
   Als er unbe­liebt war wie nie zuvor, begann Emma­nuel Macron das Expe­ri­ment der „großen natio­na­len Debatte“. Sind die lan­des­wei­ten Dis­kus­sio­nen ein sinn­lo­ser Stuhl­kreis? Oder der Genie­streich eines in höchste Bedräng­nis gera­te­nen Prä­si­den­ten? Eine vor­läu­fige Bilanz.
7. "Noch nicht in Schwung: Europawahlkampf in Frankreich", 9. April 2019.
   Der fran­zö­si­sche Euro­pa­wahl­kampf kommt nur zäh in Gang. Das Land hat mit sich selbst zu tun, da muss Europa hint­an­ste­hen. Der pro-euro­päi­sche Schwung Macrons hat nach­ge­las­sen, Marine Le Pen muss ihre anti-euro­päi­schen Affekte zügeln, weil selbst ihre Anhän­ger die EU nicht ver­las­sen wollen.
8. "Ein Technokrat lernt seine Lektion", 2. Dezember 2019.
   Emma­nuel Macron meinte, er könne der fünften Repu­blik durch ein Turbo-Reform­pro­gramm zu neuer Verve ver­hel­fen. Doch zur Halb­zeit seiner Prä­si­dent­schaft zeigt sich: ohne Gesprä­che, Bera­tun­gen und Kom­pro­misse geht es nicht.
9. "Hat sich das junge Frankreich von der Politik abgewandt?", 3. August 2021.
   Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung junger Wähler in Frankreich von 13% bei den Regionalwahlen im Juni lässt vermuten, dass eine ganze Generation politikverdrossen sei. Doch die Ursachen sind vielfältiger, und die Teilnahme an der Präsidentschaftswahl dürfte höher ausfallen.
10. "Die Stolpersteine im kollektiven Gedächtnis", 13. November 2021.
    In einem Wahlkampf, dem von allen Seiten her identitätspolitische Themen aufgezwungen werden, ist der Weg zur Präsidentschaft mit einer Reihe heikler Gedenktags-Stolpersteine aus der Kolonialgeschichte gepflastert.
11. "Und plötzlich wird die Außenpolitik zum Wahlkampf-Thema", 4. März 2022.
    Im Wahlkampf ist Frankreich normalerweise völlig introvertiert. Der Rest der Welt spielt keine Rolle. Aber nun drängt der Krieg alles andere in den Hintergrund, und die Kandidaten müssen Position beziehen.
12. "Frankreich-Wahlen: Entscheidend ist der Juni", 6. April 2022.
    Während die Präsidentschaftswahl im April alle Aufmerksamkeit auf sich zieht, gelten die Parlamentswahlen im Juni in der Regel als langweilige Pflichtaufgabe. Diese Wahrnehmung könnte sich dieses Jahr als großer Irrtum herausstellen.
13. "Und jetzt, Frankreich? Innenansichten aus Macronien", 18. Mai 2022.
    Eine neue Premierministerin, aberv von Aufbruchstimmung keine Spur. Normalerweise birgt jede Präsidentschaftswahl einen Neuanfang. Aber diesmal wurde der Amtsinhaber wiedergewählt. Und der hat sich dazu entschieden, zuerst einmal innezuhalten. Als suche er noch den richtigen Schlüssel für eine stimmige Neuorientierung.